1. Anwendungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche Beförderungs- und
Transportleistungen der Taxi Frio, Inhaber Fatih Gönültas. Hierzu zählen insbesondere
Taxifahrten, Krankenfahrten, Schülerbeförderungen, Kurierfahrten sowie Flughafen- und
Bahnhoftransfers.
Abweichende Vertragsbedingungen des Auftraggebers finden nur Anwendung, wenn
ihnen ausdrücklich und schriftlich zugestimmt wurde.

2. Zustandekommen des Beförderungsvertrages

Ein Beförderungsvertrag kommt zustande, sobald der Kunde eine Fahrt bestellt und diese
durch Taxi Frio angenommen wird.
Bestellungen können telefonisch, schriftlich, über Apps, Online-Dienste oder auf
sonstigem elektronischem Weg erfolgen.

3. Leistungsumfang

Art und Umfang der Beförderungsleistung ergeben sich aus der jeweiligen Vereinbarung
zwischen Auftraggeber und Taxi Frio.
Für Taxifahrten innerhalb des Pflichtfahrgebietes gilt ausschließlich die jeweils gültige
behördliche Taxitarifordnung.
Für Kranken-, Kurier- oder sonstige Sonderfahrten gelten ergänzend individuelle
Vereinbarungen sowie die jeweils einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen.

4. Vergütung und Preise

Innerhalb des Pflichtfahrgebietes werden die gesetzlich vorgeschriebenen Taxitarife
berechnet.
Für Fahrten außerhalb des Pflichtfahrgebietes können individuelle Festpreise oder
sonstige Preisvereinbarungen getroffen werden. Kommt keine Preisvereinbarung
zustande, erfolgt die Berechnung nach dem geltenden Taxitarif.
Soweit tariflich oder vertraglich vorgesehen, können zusätzlich Anfahrtskosten berechnet
werden.
Wartezeiten und besondere Zusatzleistungen wie Tragehilfen, Gepäckservice oder
Begleitservice, werden gesondert berechnet.
Für die nachträgliche Erstellung oder Umschreibung einer Rechnung wird eine
Bearbeitungspauschale von 4,99 € einschließlich gesetzlicher Umsatzsteuer erhoben.

5. Zahlung

Der Fahrpreis ist unmittelbar nach Beendigung der Fahrt zu entrichten.
Die Zahlung kann bar oder – sofern technisch verfügbar – mittels EC- oder Kreditkarte
erfolgen.
Eine Rechnungsstellung für Unternehmen, Behörden oder Krankenfahrten setzt eine
vorherige Vereinbarung voraus.
Bei Zahlungsverzug gelten die gesetzlichen Verzugsregelungen. Mahnkosten und
Verzugszinsen bleiben vorbehalten.

6. Vorbestellungen, Wartezeiten und Stornierungen

Der Fahrgast hat sich zum vereinbarten Abholzeitpunkt am vereinbarten Abholort
bereitzuhalten.
Bei Vorbestellungen wird das Taxameter zum vereinbarten Abholzeitpunkt entsprechend
der geltenden Taxitarifordnung eingeschaltet.
Wird ausdrücklich ein Großraumtaxi (5-6 Personen) bestellt und nehmen tatsächlich
höchstens 4 Personen an der Fahrt teil, erfolgt die Berechnung dennoch nach dem
vereinbarten Großraumtarif.
Stornierungen sind bis 24 Stunden vor Fahrtbeginn kostenfrei möglich.
Bei einer Stornierung zwischen 24 Stunden und 2 Stunden vor Fahrtbeginn werden 50 %
des vereinbarten Fahrpreises berechnet.
Erfolgt keine Absage oder tritt der Fahrgast die Fahrt nicht an, kann der vereinbarte
Fahrpreis vollständig berechnet werden.
Bei Nichtantritt von genehmigten Krankenfahrten ohne rechtzeitige Absage hat der
Fahrgast die Fahrtkosten in voller Höhe selbst zu tragen, da eine Abrechnung mit der
Krankenkasse in diesem Fall nicht möglich ist.
Ist der Fahrgast zum vereinbarten Zeitpunkt nicht abfahrbereit, können Wartezeiten ab
Bestellzeit nach dem jeweils geltenden Taxitarif berechnet werden.
Erfolgt innerhalb von 10 Minuten keine Kontaktaufnahme durch den Fahrgast, kann der
Auftrag beendet werden.
Für Großaufträge mit mehr als 3 Fahrzeugen können gesonderte Vereinbarungen
getroffen werden.

7. Krankenfahrten

Eine Abrechnung mit gesetzlichen oder privaten Kostenträgern erfolgt ausschließlich bei
Vorlage einer ordnungsgemäß ausgestellten und – soweit erforderlich – genehmigten
Verordnung.
Lehnt der Kostenträger die Kostenübernahme ab, bleibt der Auftraggeber bzw. Fahrgast
zahlungspflichtig.
Soweit dies zur Durchführung oder Abrechnung der Beförderung erforderlich ist, erklärt
sich der Fahrgast mit der Verarbeitung und Übermittlung seiner personenbezogenen
Daten an Krankenkassen, Ärzte, Behörden, Berufsgenossenschaften, Pflegekassen oder
sonstige berechtigte Stellen einverstanden.
Dies gilt ebenfalls für die Einholung erforderlicher Auskünfte zur Rechnungsbearbeitung
oder Forderungsdurchsetzung auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. b und lit. f DSGVO
sowie § 294a SGB V.

8. Pflichten der Fahrgäste

Während der Fahrt besteht Anschnallpflicht.
Der Fahrgast hat das Fahrzeug sauber und pfleglich zu behandeln und jede vermeidbare
Verschmutzung oder Beschädigung zu unterlassen. Insbesondere ist es untersagt, in das
Fahrzeug zu spucken.
Den Anweisungen des Fahrpersonals ist Folge zu leisten.
Eine Beförderung kann insbesondere dann abgelehnt oder beendet werden, wenn die
Sicherheit des Fahrers, anderer Fahrgäste oder des Fahrbetriebs gefährdet wird, etwa
infolge aggressiven Verhaltens oder erheblicher Alkohol- oder Drogeneinwirkung.

9. Beschädigungen und Verunreinigungen

Verursacht ein Fahrgast vorsätzlich oder grob fahrlässig Schäden am Fahrzeug oder
dessen Ausstattung, haftet er für sämtliche hierdurch entstehenden Kosten einschließlich
möglicher Nutzungsausfälle.
Für außergewöhnliche Verschmutzungen oder Beschädigungen kann der tatsächlich
entstehende Reinigungs- oder Reparaturaufwand berechnet werden. Dieser kann – je
nach Schaden – bis zu 300,00 € zuzüglich gegebenenfalls erforderlicher Ersatzteile
betragen.
Taxi Frio behält sich vor, Fahrgäste bei schwerwiegenden oder wiederholten Verstößen
künftig von der Beförderung auszuschließen.

10. Haftung

Die Haftung von Taxi Frio richtet sich nach den gesetzlichen Vorschriften.
Für verlorene oder beschädigte Gegenstände wird nur bei Vorsatz oder grober
Fahrlässigkeit gehaftet.
Für Verspätungen infolge höherer Gewalt oder unvorhersehbarer Ereignisse –
insbesondere Stau, Witterungseinflüsse oder Fahrzeugausfälle – wird keine Haftung
übernommen.

11. Verhalten in Notfällen

Bei medizinischen Notfällen während einer Beförderung wird das Fahrpersonal
unverzüglich Erste Hilfe leisten und erforderlichenfalls Rettungsdienste verständigen.
Eine darüber hinausgehende medizinische Betreuung schuldet das Unternehmen nicht.

12. Datenschutz

Personenbezogene Daten werden ausschließlich nach den geltenden
datenschutzrechtlichen Bestimmungen verarbeitet.
Weitere Informationen enthält die Datenschutzerklärung unter www.taxi-frio.de.

13. Gerichtsstand

Soweit gesetzlich zulässig, ist Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus dem
Vertragsverhältnis Maulbronn.

14. Schlussbestimmungen

Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise
unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen
Bestimmungen hiervon unberührt. An die Stelle der unwirksamen Regelung tritt die
gesetzliche Bestimmung